Freitag, 27. Mai 2016

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BtSRZ | Zeitschrift für Betreuungs- und Sozialrecht

20 Jahre Betreuungsrecht – Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft

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Eröff­nungs­vor­trag zum 13. Betreu­ungs­ge­richtstag im November 2012 in Erkner
Von Dr. Bernd Schulte

Dr. Bernd Schulte ist selbst­ständig als wissen­schaft­li­cher Referent und Consul­tant tätig.
Er war von 1976 – 2011 wissen­schaft­li­cher Referent am Max-Planck-Institut für Sozial­recht und Sozial­po­litik in München.

„Ich werde einen Blick zurück auf die Entste­hung des Betreu­ungs­rechts werfen, (und werde dabei darauf verzichten, nostal­gisch an die seiner­zeit mit dieser Reform verbun­denen, bis heute unerfüllten Hoffnungen zu erinnern), mich dann – etwas ausführ­li­cher – mit der Gegen­wart beschäf­tigen, und schließ­lich im Schwer­punkt meiner Ausfüh­rungen – „der Zukunft zugewandt“ – auf Perspek­tiven des Betreu­ungs­rechts eingehen.“

Die Forde­rung nach Maßnahmen für mehr Qualität auch in der ehren­amt­li­chen Betreuung und deren Kontrolle ist ein Element der Profes­sio­na­li­sie­rungs­stra­tegie, die Dr. Bernd Schulte, einer der Väter des Betreu­ungs­ge­setzes 1992, in seinem Eröff­nungs­vor­trag zum 13. Betreu­ungs­ge­richtstag skizzierte. Der zwangs­läu­fige Bedeu­tungs­zu­wachs der berufs­mä­ßigen Betreuung verlange nach einem besseren Mitein­ander von famili­ärer/ehren­amt­li­cher Betreuung einer­seits und berufs­mä­ßiger Betreuung anderer­seits. Schultes Reform­vor­schläge beziehen sich auch auf die Quali­fi­zie­rung der Betreu­ungs­be­hörden und der Betreu­ungs­richter und eine rechts­ver­bind­liche Koordi­na­tion der Betreuung mit der Sozial­leis­tungs­ge­wäh­rung.

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Wie wahrscheinlich ist eine sozialrechtliche Strukturreform des Betreuungswesens?

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taenzervon Dr. Jörg Tänzer

Dr. Jörg Tänzer ist fachli­cher Geschäfts­führer des
Bundes­ver­bandes freier Berufs­be­treuer e.V.
und Fachan­walt für Sozial­recht


Ein Element des Regelungs­vor­schlages des Bundes­mi­nis­te­riums der Justiz für ein „Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreu­ungs­be­hörde“ hat der Diskus­sion über die Verän­de­rung der Schnitt­stellen zwischen Betreu­ungs­recht und Sozial­recht neue Nahrung gegeben.
Der Vorstand des Betreu­ungs­ge­richts­tages e.V. sieht den (bis zur Bundes­tags­wahl wohl nicht mehr reali­sier­baren) Vorschlag, den Betreu­ungs­be­hörden die Aufgabe der Vermitt­lung betreu­ungs­ver­mei­dender „anderer Hilfen“ zu übertragen, als eine „Brücke“ zwischen dem Betreu­ungs- und dem Sozial­recht.

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Die Neuregelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahmen

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LeebVon Chris­tina-Maria Leeb und Martin Weber

Chris­tina-Maria Leeb ist Verfah­rens­pfle­gerin und –beiständin,
tätig vorwie­gend im AG-Bezirk Deggen­dorf
Martin Weber ist Rechts­re­fe­rendar im OLG-Bezirk München


Zwei Entschei­dungen des Bundes­ge­richts­hofes vom Juni 2012, die wiederum auf zwei Entschei­dungen des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts aus dem Jahre 2011 verweisen, machten die Änderung des § 1906 BGB, sowie der damit zusam­men­hän­genden verfah­rens­recht­li­chen Vorschriften der §§ 312 ff. FamFG, nötig, die voraus­sicht­lich Anfang 2013 in Kraft treten werden.

Der folgende Beitrag setzt sich kritisch mit den Entschei­dungen des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts sowie des Bundes­ge­richts­hofes und der im Vorfeld und in der Folge ergan­genen Instanz­recht­spre­chung ausein­ander und würdigt vor diesem Hinter­grund den Regie­rungs­ent­wurf zur Neure­ge­lung der genannten Normen.  Insbe­son­dere wird der Versuch unter­nommen – ausge­hend von den bisher ergan­genen höchstrich­ter­li­chen Entschei­dungen – Ausle­gungs­hin­weise für die geplante Neure­ge­lung sowie anderer betreu­ungs- und unter­brin­gungs­recht­li­cher Normen zu geben.

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Das Betreuungswesen im Jahr 2016

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taenzerEin Szenario

von Dr. Jörg Tänzer

Wie eine Struk­tur­re­form im Betreu­ungs­wesen aussehen und vorbe­reitet werden könnte, skizziert dieser fiktive Rückblick aus dem Jahr 2016, dem realis­ti­schen Zeitpunkt des Inkraft­tre­tens einer umfas­senden Struk­tur­re­form. Dieses, aus Betrof­fe­nen­sicht negativste - und an einigen Stellen satirisch zugespitzte – Szenario muss sich nicht so verwirk­li­chen. Es ist aber die Annahme plausibel, dass die Länder vom Bund verlangen werden, ihnen gesetz­lich freie Hand dafür zu lassen, sich gegen einen festen Zuschuss an die Kommunen vom lästigen Kosten­treiber Betreu­ungs­wesen weitge­hend freikaufen zu können – und dass die Kommunen landes­ge­setz­lich den notwen­digen Handlungs­spiel­raum erhalten könnten, mit der Bestel­lung nur noch einer unabweis­baren Mindest­zahl vergü­teter Betreu­ungen so viel Kosten wie möglich einzu­sparen.

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Pflichten und Aufgaben eines Betreuers/ einer Betreuerin

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110_F_25347726_GrF2wmtGnj2HOHWVIkCgpolzbgzfThzZLandes­ar­beits­ge­mein­schaft Betreu­ungs­recht Berlin:
Pflichten und Aufgaben eines Betreuers/ einer Betreuerin

Hinsicht­lich der Pflichten und Aufgaben eines Betreuers/ einer Betreuerin gibt es trotz der Konkre­ti­sie­rung in den §§ 1840, 1908b BGB nur wenig gesetz­liche Regelungen. Es erscheint daher angezeigt, einheit­liche Standards/Leitli­nien für die Aufgaben und Pflichten zu entwi­ckeln, an denen sich die Gerichte, Behörden, Betreuer/innen, Betrof­fene, ihre Angehö­rigen und die sozialen Dienste und Einrich­tungen orien­tieren können.

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