BtSRZ | Zeitschrift für Betreuungs- und Sozialrecht

§ 1 Allge­meines

1. Sofern sich der Kunde im Rahmen des Bestell­pro­zesses für einen Abonne­ment oder für ein per Daten-Download erhält­li­ches Produkt wie z. B. Software, ein eBook/ eFile oder eine Audiodatei oder sonstige Tonauf­zeich­nung in Form von MP3 und/oder M4A-Dateien enthält, entscheidet, kommt ein Vertrag mit dem Bundes­ver­band freier Berufs­be­treuer, Richard Wagner Straße 52, 10585 Berlin als Verkäufer zustande.
2. Für die Geschäfts­be­zie­hung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gelten ausschließ­lich die folgenden Vertrags­be­din­gungen. Davon abwei­chende Bedin­gungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, dass er ihrer Geltung zugestimmt hätte.

§ 2 Vertrags­ab­schluss und Rücktritt

1. Der Vertrag unter Einschluss dieser AGB zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt sowohl bei Einzel­be­stel­lungen als auch bei Abschluss eines Abonne­ment­ver­trages dadurch zustande, dass der Kunde die von ihm in die Online-Einga­be­maske auf der Website einge­ge­bene Bestel­lung mittels Mausklick oder durch Betätigen der 'Enter'-Taste auf "Bestel­lung abschi­cken", "jetzt zahlen", "mit PayPal zahlen", "mit Sofort­über­wei­sung.de zahlen" oder "per Lastschrift regis­trieren" an den Verkäufer schickt. Bei Produkten, die per Daten-Download gelie­fert werden, erfolgt die Annahme des Angebots durch die Bereit­stel­lung der Software, des eBooks bzw. der Audiodatei zum Download des Kunden.
2. Der Verkäufer behält sich die Annahme des Angebotes insbe­son­dere für den Fall vor, dass auf der Webseite Schreib-, Druck- oder Rechen­fehler enthalten sind, die Grund­lage des Angebotes des Kunden geworden sind vor.
3. Der Vertrags­text dieser AGB kann jeder­zeit unter "Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen" auf dieser Seite abgerufen werden.

§ 3 Automa­ti­sche Vertrags­ver­län­ge­rung & Kündi­gung

1. Das Abonne­ment verlän­gert sich jeweils um den bei Vertrags­ab­schluss gewählten Abonne­ment-Zeitraum, wenn nicht drei Monate vor Ablauf des Abonne­ment-Zeitraums schrift­lich gekün­digt wird. Neben der schrift­li­chen Kündi­gung besteht auch die Möglich­keit per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. zu kündigen oder über unser speziell hierfür einge­rich­tetes Kündi­gungs­for­mular.
2. Im Falle einer Zahlung mittels einer Sofort­zah­lungs­me­thode (PayPal oder Sofort­über­wei­sung.de) muss die Zahlung manuell erneuert werden. BtSRZ.de wird den Kunden kurz nach der automa­ti­schen Erneue­rung des Vertrages auf die Zahlungs­ver­pflich­tung hinweisen.
3. Das sich die Zahlung bei einer Sofort­zah­lungs­me­thode nach einem Jahr nicht automa­tisch erneuert, entbindet den Kunden nicht von der vertrag­li­chen Zahlungs­ver­pflich­tung für die Verlän­ge­rung des Abonem­ments.

§ 4 Bereit­stel­lung zum Download

1. Software, eBooks und Audioda­teien stehen nach dem Erwerb des Nutzungs­rechts zum Daten-Download zur Verfü­gung. Dem Kunden wird empfohlen, den Daten-Download umgehend vorzu­nehmen. Der Nutzer ist zu maximal drei Daten-Downloads berech­tigt.
2. Die Möglich­keit zum erneuten Herun­ter­laden von eBooks und Audioda­teien stellt einen freiwil­ligen Service dar, der jeder­zeit beendet werden kann. Der Verkäufer behält sich daher das Recht vor, die Möglich­keit zum erneuten Daten-Download von eBooks und Audioda­teien jeder­zeit vorüber­ge­hend oder auf Dauer zu ändern, zu unter­bre­chen oder einzu­stellen. Dies gilt insbe­son­dere bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfer­nung des eBooks bzw. der Audiodatei, insbe­son­dere im Falle von Strei­tig­keiten über etwaige Rechts­ver­let­zungen durch den Inhalt des eBooks bzw. der Audiodatei.

§ 5 Bereit­stel­lung des Abonnen­ten­zu­gangs (Freischal­tung)

1. Nach erfolg­rei­cher Zahlung erhält der Kunde Zugang zum geschützten Abonnen­ten­be­reich dieser Webseite (Freischal­tung). Erforlg­reich ist eine Zahlung per Lastschrift nach erfolg­rei­chem Lastschrif­teinzug durch BtSRZ.
2. Im Falle einer Zahlung mittels PayPal oder Sofort­über­wei­sung.de erfolgt die Freischal­tung des Kunden unmit­telbar im Anschluss an den Bezahl­vor­gang automa­ti­siert durch das Web-Content-Manage­ment-System
3. Die Freischal­tung erfolgt durch Übermitt­lung des vom Kunden gewählten Benut­zer­na­mens und Paßwort an die von dem Kunden angege­bene E-Mail Adresse.
4. BtSRZ behält sich das recht vor im Falle unsicherer Paßworte diese eigen­händig durch hinrei­chend sichere Paßwörter zu ersetzten. Der Kunde wird hierüber unter Übermitt­lung des neuen Paßworts umgehend infor­miert.
5. Der Kunde ist nicht berech­tigt die Zugangs­daten (Benut­zer­name und Paßwort) an Dritte sowie Freunde oder Verwandte weiter zugeben. Der Zugang ist kunden­be­zogen und nicht übertragbar.
6. Ein einma­liger Verstoß gegen § 5 Nr. 5 berech­tigt BtSRZ zur vorüber­ge­henden Sperrung des Kunden­kontos (höchs­tens 7 Tage) ohne Anspruch auf Ersatz der Kosten für das laufende Abonne­ment.
7. Ein wieder­holter Verstoß gegen § 5 Nr. 5 berech­tigt BtSRZ zur dauer­haften Sperrung des Kunden­kontos und zur frist­losen Kündi­gung des Abonne­ments ohne Anspruch auf Ersatz der Kosten für das laufende Abonne­ment.

§ 6 Preise, Zahlungs­be­din­gungen, Eigen­tums­vor­be­halt

1. Für alle auf dieser Seite angege­benen Preise fällt keine Mehrwert­steuer an (§ 19 UstG).
2. Der/die jewei­lige/n Preis/e sind sofort mit der Bestel­lung/Regis­trie­rung fällig.
3. Der Kunde hat die Wahl zwischen den im Rahmen des Bestell­vor­gangs angebo­tenen Zahlungs­arten. Für den Fall der Rückgabe oder Nicht­ein­lö­sung einer Lastschrift ermäch­tigt der Kunde die Bank mit Abgabe der Bestel­lung unwider­ruf­lich, dem Verkäufer und den im Auftrag des Verkäu­fers Tätigen seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzu­teilen.
4. "Bei dem Dienst "Sofort­über­wei­sung.de" ist es bisher zu keinen Missbräu­chen gekommen (TÜV-zerti­fi­ziertes-Online-Zahlungs­system). Vorsorg­lich weisen wir dennoch darauf hin, dass es viele Banken und Sparkassen gibt, die davon ausgehen, dass die Nutzung des Dienstes "Sofort­über­wei­sung.de" wegen der Verwen­dung Ihrer PIN und TAN zu einer Haftungs­ver­la­ge­rung bei etwaigen Missbrauchs­fällen durch Dritte führt. Dies kann dazu führen, dass im Missbrauchs­fall Ihre Bank sich weigert, den Schaden zu übernehmen und im Ergebnis Sie den Schaden zu tragen haben. Vorsorg­lich hat daher der Betreiber des Dienstes "Sofort­über­wei­sung", die Payment Network AG, zu Ihren Gunsten eine Versi­che­rung abgeschlossen, die Schäden bei Missbrauch nach Maßgabe der unter diesem Link www.sofor­tu­e­ber­wei­sung.de/versi­che­rung wieder­ge­ge­benen Versi­che­rungs­be­din­gungen ersetzt. Hierdurch sollen Sie im Rahmen des Versi­che­rungs­um­fanges vor etwaigen Haftungs­ri­siken geschützt werden."
5. Im Falle der Zugangs­ge­wäh­rung zum geschützten Bereich der Webseite (Abonne­ment) sowie bei einem Daten-Download erfolgt der Zugang zur Seite/ die Vergabe der Nutzungs­li­zenz unter dem Vorbe­halt der vollstän­digen Beglei­chung aller gegen den Kunden aus der Bestel­lung beste­henden Ansprüche.
6. Die Aufrech­nung durch den Kunden ist nur zulässig, wenn seine Forde­rung unbestritten oder rechts­kräftig festge­stellt ist.

§ 7 Nutzungs­vor­aus­set­zungen von eBooks und Audio-Dateien

1. Der Verkäufer verschafft dem Kunden an eBooks und Audioda­teien kein Eigentum. Der Kunde erwirbt ein einfa­ches, nicht übertrag­bares, vor vollstän­diger Zahlung der Lizenz­ge­bühr wider­ruf­li­ches Recht zur Nutzung des angebo­tenen Titels für den persön­li­chen Gebrauch.
2. Der Inhalt eines eBooks und/oder einer Audiodatei darf von dem Kunden weder inhalt­lich noch redak­tio­nell verän­dert werden.
3. Dem Kunden wird gestattet, die Audioda­teien im M4A/MP3-Format ausschließ­lich für den persön­li­chen Gebrauch zu kopieren. Eine Weiter­gabe der M4A/MP3-Audiodatei an Dritte (Freunde, Verwandte, Bekannte o.ä.), das öffent­lich zugäng­lich machen der Audiodatei bzw. das Weiter­leiten, entgelt­liche oder unent­gelt­liche Einstellen ins Internet oder in andere Netzme­dien, der Weiter­ver­kauf und/oder jede Art der Nutzung zu kommer­zi­ellen Zwecken sind nicht zulässig.

§ 8 Bedin­gungen für Hörbuch-Download-Abonne­ments

1. BtSRZ.de bietet zwei Formen des Abonne­ments an, das "Jahres-Abo" (25,- €) und das "Halb-Jahres-Abo" (13,90 €):
   a) In beiden Fällen erhält der Kunde Vollzu­griff auf alle Inhalte bei BtSRZ.de ohne Lesebe­schrän­kung für den jeweils gewählten Abonne­ment-Zeitraum.
   b) Das Jahres- und das Halb-Jahres-Abonne­ment werden zudem im Doppel­Pack mit einem unbeschränkten Zugriff auf das Schwester-Portal BtSRZ.de angeboten. Die Kosten für ein Jahres-Doppel­Pack betragen 50,- €, für ein Halb-Jahres-Doppel­Pack 29,- €.
2. BtSRZ.de behält sich vor, die Preise für das bzw. die Kondi­tionen des jewei­ligen Downloads bzw. Abonne­ments jeweils zum Monats­ersten anzupassen. Eine Preisan­pas­sung wird dem Kunden im Fall eines Abonne­ment-Vertrages mit einer Frist von mindes­tens zwei Wochen vor deren Wirksam­werden in Textform bekannt gegeben. Der Kunde ist berech­tigt, den Abonne­ment­ver­trag mit einer Frist von drei Werktagen zum Monats­ende zu kündigen.
3. Die Kündi­gung ist in Textform schrift­lich (per E-Mail [ Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ] oder Brief) auszu­spre­chen. Der Kunde kann ferner seine Kündi­gung auch das

§ 9 Wider­rufs­recht

1. Sofern bei BtSRZ Sache zum Verlauf angeboten werden, kann der Kunde seine Vertrags­er­klä­rung inner­halb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Sache vor Frista­blauf überlassen wird - durch Rücksen­dung der Sache wider­rufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Beleh­rung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wieder­keh­renden Liefe­rung gleich­ar­tiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillie­fe­rung) und auch nicht vor Erfül­lung der Infor­ma­ti­ons­pflichten des Verkäu­fers gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbin­dung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Erfül­lung der Pflichten des Verkäu­fers gem. § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbin­dung mit § 3 BGB-InfoV.
2. Zur Wahrung der Wider­rufs­frist genügt die recht­zei­tige Absen­dung des Wider­rufs oder der Sache.
   Der Widerruf ist zu richten an die
   Bundes­ver­band freier Berufs­be­treuer
   Richard-Wagner-Straße 52
   10585 Berlin
3. per Telefax an die Nr. 03555265549 (Kosten: 14 Cent/Min. aus dem Festnetz der T-Com, Mobil­funk­preise ggf. abwei­chend),
4. die E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.
5. oder bei Rücksen­dung der Ware an
   Bundes­ver­band freier Berufs­be­treuer
   Richard-Wagner-Straße 52
   10585 Berlin
6. Für Abonne­menten-Verträge sowie für Downloads von Audioda­teien, eBooks/ eFiles und / oder Software gilt kein Wider­rufs­recht, da diese aufgrund ihrer Beschaf­fen­heit nicht zur Rücksen­dung geeignet sind (312 Abs. 4 Nr.1 BGB).

§ 10 Wider­rufs­folgen

1. Im Falle eines wirksamen Wider­rufs sind die beider­seits empfan­genen Leistungen zurück­zu­ge­währen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) heraus­zu­geben. Kann der Kunde dem Verkäufer die empfan­gene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlech­tertem Zustand zurück­ge­währen, muss der Kunde dem Verkäufer insoweit ggf. Werter­satz leisten. Bei der Überlas­sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlech­te­rung der Sache ausschließ­lich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Laden­ge­schäft möglich gewesen wäre - zurück­zu­führen ist.
2. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Werter­satz für eine durch die bestim­mungs­ge­mäße Ingebrauch­nahme der Sache entstan­dene Verschlech­te­rung vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unter­lässt, was deren Wert beein­träch­tigt. Paket­ver­sand­fä­hige Sachen sind auf Gefahr des Verkäu­fers zurück­zu­senden.
3. Der Kunde hat die Kosten der Rücksen­dung zu tragen, wenn die gelie­ferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurück­zu­sen­denden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Wider­rufs noch nicht die Gegen­leis­tung oder eine vertrag­lich verein­barte Teilzah­lung erbracht hat. Anderen­falls ist die Rücksen­dung für den Kunden kosten­frei.
4. Verpflich­tungen zur Erstat­tung von Zahlungen müssen inner­halb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absen­dung seiner Wider­rufs­er­klä­rung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.

§ 11 Gewähr­leis­tung und Haftung

1. Liegt bei Gefahr­über­gang ein Mangel des Liefer­ge­gen­standes vor, kann der Kunde Nacher­fül­lung entweder durch Mängel­be­sei­ti­gung oder durch Ersatz­lie­fe­rung verlangen. Ist die vom Kunden gewählte Art der Nacher­fül­lung unver­hält­nis­mäßig, so kann der Verkäufer die jeweils andere Art der Nacher­fül­lung wählen. Ist auch diese unver­hält­nis­mäßig oder ist der Verkäufer nicht zur Nacher­fül­lung in der Lage oder verzö­gert sich diese über angemes­sene Fristen hinaus oder schlägt die Nacher­fül­lung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berech­tigt, vom Vertrag zurück­zu­treten oder eine Minde­rung des Kaufpreises zu verlangen.
2. Eine darüber hinaus­ge­hende Haftung des Verkäu­fers ist ohne Rücksicht auf die Rechts­natur des geltend gemachten Anspruchs ausge­schlossen, soweit sie nur auf leichter Fahrläs­sig­keit beruht.
3. Der vorste­hend in Nr. 1 und 2 genannte Haftungs­aus­schluss gilt nicht für den Fall der Verlet­zung einer Garantie oder einer vertrags­we­sent­li­chen Pflicht sowie bei einem Verstoß gegen das Produkt­haf­tungs­ge­setz oder beim Fehlen einer garan­tierten Beschaf­fen­heit. Bei Verlet­zung einer vertrags­we­sent­li­chen Pflicht ist die Haftung jedoch auf den typischer­weise voraus­seh­baren Schaden begrenzt.
4. Der Haftungs­aus­schluss gem. Abs. 2 und die Haftungs­be­gren­zung gem. Abs. 3 gelten nicht bei einer Verlet­zung des Lebens, des Körpers oder der Gesund­heit.

§ 12 Daten­schutz

1. Der Kunde ermäch­tigt die BtSRZ die im Zusam­men­hang mit der Geschäfts­be­zie­hung erhal­tenen Daten (Name und Vorname, Anschrift, E-Mail-Adresse) im Sinne der Daten­schutz­ge­setze zu verar­beiten, zu speichern, auszu­werten und zu nutzen sowie an Dritte (insbe­osn­dere Banken Sofort­zah­lungs­dienst­leister wie PayPal oder Sofort­über­wei­sung.de) zu übermit­teln, soweit dies zur Abwick­lung der Geschäfts­be­zie­hung, der Leistungs­er­brin­gung durch den Verkäufer bzw. Durch­füh­rung des Vertrags­ver­hält­nisses erfor­der­lich ist.
2. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berich­ti­gung, Sperrung und Löschung seiner gespei­cherten Daten.
3. Ausführ­liche Infor­ma­tionen über Art und Umfang der Daten­spei­che­rung persön­li­cher Daten erhält der Kunde unter der Rubrik "Daten­schutz" (siehe auch Fußende der Webseite).
4. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir, um Ihnen unseren Newsletter zu zusenden - sollten Sie diesen abonniert haben - und für Infor­ma­ti­ons­schreiben, welche aktuelle Infor­ma­tionen rund um unsere Shop-Angebote, Dienst­leis­tungen, Sonder­an­ge­bote und Aktionen enthalten. Wenn Sie diese Infor­ma­ti­ons­schreiben oder den Newsletter und / oder sonstige Marke­ting-E-Mails nicht (mehr) erhalten möchten, können Sie diese direkt - über einen in der entspre­chenden E-Mail integrierten Link oder per E-Mail an die Adresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. - kostenlos und jeder­zeit abbestellen.

§ 13 Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.